08 Juli, 2008 11:29
ATTAC feiert "EU-VErfassungs" Ablehnung der Iren
geschrieben von Bert82, Kategorien [ politics ][ (0) Kommentare ] | [ (0) Trackbacks ]
Gerade hab ich den Aktuellen SIG gelesen und muss sagen na ja ATTAC ist
entweder eine Außenstelle der Populisten geworden oder man denkt die Menschen
wären zu doof um sie zu verstehen wahrscheinlich, weil sie (die Schreiber) das Intellektuelle
Zentrum der Welt sind bzw. sie sich als solches Begreifen.
Also, jetzt mal ehrlich viele hier haben in den vergangenen Jahren gegen diverse Vorschriften der EU gearbeitet die größten waren wohl Patente für Computerimplementierte Erfindungen und die Antiterror Pakete Vorratsdatenspeicherung. Alle die dabei waren haben den Fehler der EU als solches dabei immer wieder zu spüren bekommen. Und zwar der das man einfach keinen wirklichen Einfluss hat die echten Entscheidungen werden zwischen den EU Regierungen und nicht im Parlament gefällt. Und solange das so ist das schlecht. Deshalb brauchen wir eine Neuordnung das der Verfassungsvertrag bzw. das was nach der ersten Kampagne davon übrig geblieben ist nicht das Grüne vom Ei ist das weiß jeder aber sollen wir jetzt noch mal verhandeln noch mehr Kernpunkte rausnehmen???
Na gut, wahrscheinlich gibt es Leute die am Liebsten die EU gleich abschaffen wollen, aber OK, die Punkte die der SIG als Richtungswechsel angibt sind Nett aber nicht begründet. Und so liest es sich dann:
- Wir fordern einen Stopp der europäischen Militarisierung und einen Rückgang der Rüstungsausgaben – um das Geld gesellschaftlich nützlichen Projekten zuzuführen.
Ja das ist eine Prima Idee, hat aber nix mit der EU zu tun. Deutschland wird auch ohne EU weiterhin in Afghanistan und Kosovo sein -- und ja, das Geld wird dort knapp also wird es aufgestockt. So und jezt: Wir könnten die Soldaten Abziehen -- Afghanistan kommt schon allein zurecht. Mit Verantwortung hat das wohl nichts zu tun. Über Sinn und Unsinn des Afghanistan Krieges kann man immer Reden aber bitte nicht über die Situation danach wenn sowieso alles zu spät ist
- Wir fordern einen Stopp der Privatisierung von öffentlichen Dienstleistungen, und dass öffentliche Dienstleistungen vom Diktat des Marktes ausgenommen werden.
Yeahoo dann streitet mal dafür das ist eigentlich kein Problem der EU viel mehr Nationale Probleme .. DB wird jetzt auch Salamiweise privatisiert die EU hat hier kein Einfluss das möchten unsere gewählten Volksvertreter
- Wir fordern ein Ende der zentralen Rolle, die den Märkten und Banken bei der Entscheidung, wie die Gesellschaft geführt werden sollte, zugewiesen wird: Wir wollen ernsthafte Maßnahmen, um den Abwärts-Wettlauf zu stoppen und die Rechte der Arbeitnehmer zu stärken, um Arbeitslosigkeit und Armut zu bekämpfen, um die Ungleichbehandlung und Unterdrückung zu beenden und um die Klimaerwärmung umzukehren.
Aja, die Banken entscheiden über die Gesellschaftliche Entwicklung .... *Denk* NO COMMENT (schreibt das die LINKE.)
- Wir fordern eine Wende in den europäischen Beziehungen mit Entwicklungsländern, die den Bedürfnissen der BewohnerInnen des 'globalen Südens' Vorrang einräumt und das effektive Bevorzugen von Menschenrechten – nicht die Unterstützung repressiver Regimes, weil diese europäischen Staaten oder Unternehmen Gefallen erweisen.
JA PRIMA ich bin DAFÜR, das heißt vor allem stoppt die Landwirtschaft Subventionen und öffnet die Märkte eine alte ATTAC Forderung eigentlich echte GLOBALISIERUNG, ich freu mich schon auf die Proteste dagegen, wenn ATTAC wieder mit dem DGB gegen die Überfremdung der EU oder nochbesser des Deutschen R (ahh nein das ist ja jetzt die BRD) marschiert.
Was mich einfach an dieser ganzen Jammer und WIR FORDERN Praxis aller LINKE stört ist das keine greifbaren realen Lösungen auf den Tisch kommen. Entweder nostalgischen 68 Sozialismus fordert oder eben gleich die Anarchie aber Hey wir leben mittlerweile im 21. Jhd. Mittlerweile gibt es eine ganze Kulturtechnik mehr als zu Lebzeiten von Marx/Engel und CO. Und was ist? Man läuft weg und verschanzt sich hinter sicheren Arbeitsplätzen im Kohlebergbau.
Was wir Brauchen
eine EU mit gelebter Demoaktie
- einem Verfassungsrecht was den Namen Verdient
- ein Recht gegen EU Gesetze zu Klagen (EU Verfassungsgericht)
- Volksentscheide auf EU-Ebene
- Dem Parlament mehr Rechte
- Dem Rat weniger Rechte
- Mehrheitsentscheidung müssen möglich sein
- Und ja die EU muss nach außen und nach innen als DIE EU aufträten und nicht als die vielen Meinungen in der EU




